Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Mesmar GbR (im Folgenden „Mesmar“ genannt) und ihren Kunden, soweit nicht anders schriftlich vereinbart. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, Mesmar hat diesen ausdrücklich zugestimmt.
Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn Mesmar eine Bestellung des Kunden schriftlich bestätigt oder durch Lieferung der bestellten Ware den Vertrag anerkennt. Alle Angebote von Mesmar sind freibleibend, sofern nicht ausdrücklich anders vermerkt.
Die Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Versand- und Verpackungskosten werden gesondert berechnet. Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug behält sich Mesmar vor, Verzugszinsen zu berechnen.
Lieferzeiten sind unverbindlich, es sei denn, sie wurden ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart. Die Gefahr für die bestellte Ware geht mit Übergabe an den Transporteur auf den Kunden über. Teillieferungen sind zulässig, sofern dies für den Kunden zumutbar ist.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Mesmar. Der Kunde ist verpflichtet, Mesmar im Falle einer Pfändung oder sonstiger Zugriffe Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware unverzüglich zu informieren.
Mesmar bietet Dienstleistungen in den Bereichen Wartung und Reparatur von Kino-, Theater- und Hörsaalstühlen, Aufpolsterung dieser Bestuhlung, Vertrieb von Kino-Reclinern, sowie die Installation von Wand- und Akustikpaneelen. Neue Stühle, insbesondere für Theater, werden nicht hergestellt.
Reklamationen müssen unverzüglich, spätestens aber 14 Tage nach Erhalt der Ware oder Leistung schriftlich bei Mesmar angezeigt werden. Mängel werden nach Wahl von Mesmar durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung behoben.
Mesmar gewährleistet, dass die gelieferten Produkte frei von Sachmängeln sind, die den Wert oder die Tauglichkeit der Ware zum gewöhnlichen oder vertraglich vorgesehenen Gebrauch aufheben oder mindern. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Lieferung der Ware, sofern nicht gesetzlich eine längere Frist vorgesehen ist.
Mesmar haftet für Schäden nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Mesmar nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Die Haftung ist in jedem Fall auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, insbesondere für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden.
Mesmar verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Der Kunde willigt ein, dass seine Daten zur Vertragsabwicklung und Pflege der Kundenbeziehung gespeichert und verarbeitet werden.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen Mesmar und dem Kunden ist Enger, Deutschland, sofern der Kunde Kaufmann ist. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine Regelung, die der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahe kommt.